Archiv-Beitrag vom 29.06.20165. Flaggentag der "Mayors for Peace"

Flagge zeigen gegen Atomwaffen - Oberbürgermeister hisst Flagge am Stadthafen

Bereits zum fünften Mal wollen die „Bürgermeister für den Frieden“ in Deutschland am 8. Juli gemeinsam Flagge zeigen und sich für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen einsetzen. Auch Mülheim macht mit - OB Scholten hat am Stadthafen die Flagge gegen Atomwaffen gehisst.

Flagge zeigen gegen Atomwaffen - Oberbürgermeister Ulrich Scholten (rechts) hisst am Stadthafen die Flagge gegen Atomwaffen. 184 Städte und Mayors for Peace nehmen an der Aktion teil.

Foto: Walter Schernstein

Vor 20 Jahren, am 8. Juli 1996, stellte der Internationale Gerichtshof in Den Haag – das Hauptrechtssprechungsorgan der Vereinten Nationen – fest, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen generell mit den Regeln des humanitären Kriegsvölkerrechts unvereinbar sind. Das Gutachten ist zwar nicht bindend, aber dennoch von großer Bedeutung: die Staaten der Weltgemeinschaft werden an ihre „völkerrechtliche Verpflichtung“ gemahnt, ernsthafte Verhandlungen zur Beseitigung von Kernwaffen aufzunehmen.

Mit dem Hissen der Flagge erinnern die Mayors for Peace an diese völkerrechtliche Verpflichtung und setzen ein sichtbares Zeichen für die Weiterführung von Verhandlungen zur Abschaffung der Atomwaffen.

Zurzeit finden Gespräche über nukleare Abrüstungsschritte im Rahmen einer neu eingerichteten Arbeitsgruppe der UN (Open-Ended Working Group - OEWG) statt. Sie trat am 28. Januar in Genf erstmalig zusammen, weitere Termine fanden im Februar und im Mai statt, für August ist eine erneute Sitzung vorgesehen. Die Arbeitsgruppe soll sich mit konkreten rechtlichen Maßnahmen, Verfahren und Normen befassen, um dem Ziel einer atomwaffenfreien Welt näher zu kommen. Gegen die Einsetzung dieser Arbeitsgruppe votierten die drei Nato-Atomwaffenstaaten Frankreich, Großbritannien und USA wie auch fast alle mitteleuropäischen Verbündeten. Deutschland und weitere Nato-Mitglieder enthielten sich.
Deutschland wird sich dennoch an der Arbeitsgruppe beteiligen. Mayors for Peace nimmt als einer der ausgewählten Vertreter der Zivilgesellschaft an der Arbeitsgruppe teil. Bereits im Februar hatte der Generalsekretär der Mayors for Peace, Mr. Yasuyoshi Komizo, Gelegenheit, vor der Arbeitsgruppe zu sprechen und einen Offenen Brief der Bürgermeister für den Frieden an den Vorsitzenden der Konferenz zu übergeben.

184 Städte und "Mayors for Peace" machen bei der Aktion am Freitag, 8. Juli 2016, mit - auch Mülheim an der Ruhr. Oberbürgermeister Ulrich Scholten hat die Flagge gegen Atomwaffen am Stadthafen gehisst.

Hier finden Sie weitere Einzelheiten zur OEWG und der Arbeit der Mayors for Peace

In der beigefügten pdf-Datei finden Sie eine Auflistung der "Mayors for Peace"-Flaggenstädte 2016.

Hier erhalten Sie generelle Infos zu den Beflaggungstagen in NRW und Mülheim an der Ruhr.