Archiv-Beitrag vom 11.07.2011Bildungsentwicklungsplanung: OB Dagmar Mühlenfeld spricht von fataler Fehlentwicklung

Statement der Oberbürgermeisterin zur Bildungsentwicklungsplanung in Mülheim an der Ruhr:

"Als direkt gewählte Oberbürgermeisterin muss man zu den wichtigen Themen der Stadtpolitik eine Meinung haben und sie auch sagen. Darauf haben die Bürgerinnen und Bürger einen Anspruch. Beim Thema Bildungsentwicklungsplanung habe ich mich seit Herbst 2010 zurück gehalten, um den Prozess der Erarbeitung durch die Verwaltung und der Abstimmung der Fraktionen nicht zu stören, damit eine Entscheidung noch vor der Sommerpause möglich wird. Nachdem nun eine Mehrheit aus CDU, MBI, FDP und Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag vorgelegt hat, der einen Endpunkt darstellt, fühle ich mich mir selbst und den Bürgerinnen und Bürgern gegenüber verpflichtet, meine Meinung dazu klar und deutlich zu formulieren, und zwar, bevor der Rat seine Entscheidung trifft. Ich tue dies insbesondere vor dem Hintergrund, dass das Thema Bildung vom Beginn meiner Amtszeit an für mich ein oder vielleicht sogar das zentrale Thema für die Zukunft der Stadtgesellschaft war. Daran hat sich auch nichts geändert.

Im Februar 2009 hatte der damalige Schulausschuss auf Antrag von SPD und CDU einstimmig beschlossen, dass der traditionelle Schulentwicklungsplan Teil eines weiterführenden und umfänglichen Bildungsberichtes werden soll.

Am Ende – im Sommer 2011 - steht nun der Antrag einer Ratsmehrheit von CDU, MBI, FDP und Bündnis 90/Die Grünen, in dem es genau betrachtet nur um Standorte von Schulen geht. Bei der Entscheidung des Bündnisses hatte "höchste Priorität", dass die verbindliche Stundentafel eingehalten werden kann und damit die Vermeidung von Unterrichtsausfall. Schon der Antrag selbst legt diese Prioritätensetzung nahe. Wenn er auch andere Aspekte nennt, die "mit berücksichtigt werden müssen", so wird doch nicht deutlich, in welcher Weise dies an welcher Stelle geschehen ist. Einzig quantitative Aspekte werden ausführlich dargestellt. Die Berichterstattung in den Medien über die Pressekonferenz verstärkt den Eindruck, dass das entscheidende Argument ein bereits existierender Unterrichtsausfall sei, der gestoppt werden solle. Wenn dieses Argument für das Bündnis so zentral ist, wäre es nahe liegend, es empirisch aufzubereiten, mit anderen Worten: den Umfang des aktuellen Ausfalls darzustellen und zu belegen, in welchem Umfang und wie die vorgeschlagenen Maßnahmen dem im Einzelnen entgegenwirken werden. Nichts davon.

Für mich lässt das nur einen Schluss zu: Es handelt sich hier um ein Hilfsargument, das die Grundausrichtung des Bündnisses in einer entscheidenden Frage auf den Punkt bringt. Nämlich in der Frage, welche Rolle die Kommunen in der Bildungspolitik haben oder haben sollen: Es scheint Konsens unter den Partnern zu sein, dass Kommune sich nur um die traditionellen Aufgaben des Schulträgers zu kümmern habe, also um die Standorte, die Gebäude und die Ausstattung. 

Schon der Entwurf des Bildungsentwicklungsplanes des Schuldezernenten zeichnet sich durch eine eigentümliche Zweiteilung in einen inhaltlichen Teil und einen reinen Standortteil aus, die unvermittelt nebeneinander zu stehen scheinen. Es besteht laut dem Dezernenten ein Zusammenhang, der nur nicht im Einzelnen ausgeführt sei. Das wurde schon im Verwaltungsvorstand kritisch diskutiert.

Vom Bündnis wird nun dieser inhaltliche Teil, in dem viel Richtiges stand, komplett eliminiert.

In den aktuellen bildungspolitischen Diskursen wird deutlich, dass die kommunale Verantwortung weit über die klassischen Schulträgeraufgaben hinausgeht. Dieser Maßstab wird im Antrag des Bündnisses nicht einmal erwähnt, sondern durch einen "Erklärungsversuch" ersetzt. Versucht wird den Begriff "Schulentwicklungsplanung" - nicht Bildungsentwicklungsplanung, was ja das eigentliche Thema wäre - zu erklären. Dabei wird auf die äußere Rahmensetzung für die schulische Entwicklung abgehoben. Das konterkariert den Verwaltungsentwurf völlig und bedeutet die Ersetzung des inhaltlichen Teils durch einen Zweizeiler, ohne sich inhaltlich kritisch mit den aktuellen Diskussionen auseinander zu setzen bzw. sich von ihnen fundiert abzusetzen.

Dabei ist es genau das, was in den letzten Jahren mit zunehmend breiter werdender Akzeptanz in allen politischen Lagern Stand der Diskussion ist – offenbar aber ohne dass es bis Mülheim vorgedrungen ist. 

Ob Bildung erfolgreich oder erfolglos ist - die Folgen und Wirkungen spüren wir vor Ort in den Kreisen und Gemeinden:  

• Erfolgreiche Bildungsprozesse sind ein entscheidender Standortfaktor für die prosperierende Entwicklung unserer Städte, Kreise und Gemeinden. 
• Weniger erfolgreiche Bildungsprozesse führen zu Ungleichheiten und gefährden das soziale und ökonomische Gefüge einer Stadtgesellschaft. 

Und diese Wahrnehmung ist keine, die ich mir als Oberbürgermeisterin und ehemalige Schulleiterin ausgedacht habe, oder aber die SPD: 

• Die Leipzig-Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt 2007 spricht von einer aktiven Bildungspolitik – vor allem in benachteiligten Stadtteilen – als Schlüssel für eine positive Zukunftsentwicklung. 
• Die Aachener Erklärung des Deutschen Städtetages, die von über 1.000 Teilnehmern und Teilnehmerinnen verabschiedet wurde, stellt die kommunale Ebene als Ausgangspunkt für Bildungsprozesse in den verschiedenen Lebensphasen in den Mittelpunkt. 
• Die vorherige Landesregierung hat mit den Kommunen flächendeckend Kooperationsvereinbarungen getroffen zum gemeinsamen Aufbau kommunaler Bildungslandschaften. 
• Der Bildungsbericht Ruhr, den ich maßgeblich mit angestoßen habe, begleitet die Kommunen auf dem Weg, dass Kinder und Jugendliche, die in der Metropole Ruhr leben, hier die bestmögliche Bildung für ihr Talent erhalten und dann auch im Beruf in unserer Region ihren Lebensmittelpunkt finden.

Auf kommunaler Ebene haben wir auf diesem Weg schon einige Schritte gemacht:

• Bildungskonferenzen 
• Bildungsbüro 
• EEC 
• Zukunft durch Innovation (ZdI) zur Förderung des natur- und ingenieurwissenschaftlichen Nachwuchses 
• Bildung als elementarer Bestandteil des Handlungskonzeptes für Eppinghofen

und dazu noch viele weitere Projekte in kommunaler Verantwortung. 

Meine Feststellung: Hinter dem aktuellen Stand der Diskussion zum Thema Kommunale Bildungspolitik fällt der "Standortfestlegungsplan" des Viererbündnisses weit zurück. Er ist nicht auf der Höhe der Zeit. 

Selbst wenn ich annehme, dass das Vierer-Bündnis von Leipzig-Charta, Bildungsbericht Ruhr oder der Aachener Erklärung noch nichts gehört hat, so erschreckt mich, mit welch eingeschränkter Sicht sich die Antragsteller mit der Mülheimer Situation und den hier vorliegenden Erkenntnissen beschäftigt haben. 

Mit dem Entwurf des Bildungsentwicklungsplanes wurde den Fraktionen die Studie zur "Entwicklung von Schulsozialprofilen und –indices" zur Verfügung gestellt. Mit dieser Studie verfügen wir über Erkenntnisse und Entscheidungsgrundlagen, die in dieser Form in keiner Stadt vorliegen. In der Argumentation des Antrages und in der Pressekonferenz wird das nicht einmal erwähnt. Geschweige denn wird erklärt, inwieweit das Material in die Entscheidungen eingeflossen ist. Das legt die Vermutung nahe, dass das gar nicht der Fall ist. Jedenfalls ist es noch nicht einmal im Ansatz zu erkennen. 

Darüber hinaus verfügt die Stadt Mülheim über hochdifferenzierte Daten über die Entwicklung von Kindern, die eine Antwort aus dem Bildungsbereich geradezu herausfordern und die der Politik mehrfach vorgestellt worden sind. Nichts davon im Antrag oder in der Pressekonferenz. 

Schaut man die Daten an, wird deutlich, dass großer Handlungsbedarf besonders für die Stadtteile Styrum, Eppinghofen und Stadtmitte besteht. 

Die, die das sagen, tun das nicht, weil sie allesamt Sozialromantiker sind. Sie sagen es vielmehr, weil sie wissen, dass Länder und Regionen, die nicht in ausreichendem Maße über junge und gut qualifizierte Menschen verfügen, die schlechtesten Entwicklungsaussichten haben. Da wir alle wissen, dass in Zukunft immer weniger Menschen im erwerbsfähigen Alter immer mehr Menschen, die noch nicht oder nicht mehr im Erwerbsleben stehen, durch Transfers werden unterstützen müssen, können wir es uns nicht leisten, dabei zuzusehen, wie bestimmte Gruppen systematisch außen vor bleiben. Bildungsarmut von Teilen der Gesellschaft bedeutet gesellschaftlich gesehen eine Einschränkung der ökonomischen Erfolgsaussichten und eine Belastung des Wohlfahrtsstaates durch – teils dauerhafte – Transferleistungen, die von immer weniger Erwerbsfähigen "erarbeitet" und finanziert werden müssen. Die Bildungschancen Aller zu verbessern, ist deshalb wohl nicht irgendeine, sondern vermutlich die aktuelle Herausforderung.

Dabei wissen wir ganz genau, welche Kinder außen vor bleiben: Es sind die Kinder aus sozial benachteiligten Familien, zu denen überproportional häufig Kinder aus Migrantenfamilien gehören. Sie brauchen für einen erfolgreichen Weg in die Gesellschaft und in der Gesellschaft verstärkt und bessere Unterstützung, wenn sie nicht dauerhaft "verloren gehen" sollen. Es besteht also besonderer Handlungsbedarf vor allem in Bezug auf eine klar definierbare Gruppe, von der wir wissen, dass sie vor allem konzentriert in den bereits genannten Stadtteilen lebt, in denen also besondere "Investitionen" erforderlich wären, wenn man die Herausforderung annehmen und honorieren will, was diese Stadtteile für die Gesamtstadt leisten.

Von dieser Erkenntnis so gut wie keine Spur im Papier des Bündnisses. Eher im Gegenteil, wie ich finde. 

Der Verwaltungsentwurf für den Rat weist in die richtige Richtung. Er versucht, Lösungsansätze aufzugreifen bzw. zu geben, wie Styrum und Eppinghofen bildungspolitisch eine Perspektive bekommen könnten. 

Ich freue mich über die Aktivitäten und Überlegungen der Styrumer Akteure, wie sie ihre Bildungslandschaft zukunftsfähig gestalten wollen, um den Styrumer Kindern und Jugendlichen eine reelle Chance für sozial gerechtes Aufwachsen zu ermöglichen. Der Verwaltungsentwurf hat die Überlegungen aufgegriffen und in Maßnahmevorschlägen konkretisiert. Dadurch können schulorganisatorische und konzeptionelle Maßnahmen aufeinander abgestimmt werden. 

Ich begrüße, dass auch das Antrags-Bündnis der Entwicklung den benötigten Raum geben will. 

Ganz anders in Eppinghofen. Dabei wissen wir:

- Eppinghofen ist einer der Mülheimer Stadtteile, für die in Zukunft die geringsten Bevölkerungsverluste, zum Teil sogar Zugewinne zu erwarten sind.
Zwischen 2010 und 2020 wird sich die Anzahl der Kinder im schulfähigen Alter von 6 bis unter 18 Jahren in Mülheim an der Ruhr von 15.020 auf 13.960 Kinder um ca. 7,1 Prozent verringern.
Ein besonders deutlicher Rückgang ist in Dümpten zu verzeichnen: Dort wird sich die Anzahl der Kinder von 6 bis unter 18 von etwa 1.700 auf 1.500 um ca. 11,8 Prozent verringern.
Ein ganz anderes Bild ergibt sich dagegen in Eppinghofen, wo dieses Altersgruppe bis 2020 voraussichtlich sogar wachsen wird: Von etwa 1.080 auf 1.160 Kinder. Das entspricht einer Zunahme von ca. 6,8 Prozent.

- Die von ZEFIR entwickelten "Schulsozialindices und –profile" belegen deutlich: Die Kinder an den Schulen in Eppinghofen kommen zu einem großen Teil aus Familien mit niedriger formaler Bildung, haben häufig einen Migrationshintergrund, werden von zuhause aus oft nur unzureichend gefördert und bringen zu einem nicht geringen Teil bereits bei der Einschulung deutliche Defizite in der Entwicklung mit. 

Die Gemeinschaftsgrundschule Zunftmeisterstraße belegt den letzten Platz unter den Grundschulen beim Index sozialer Privilegierung und Benachteiligung. Die Schule am Dichterviertel den 21. von insgesamt 24 Plätzen, die Hauptschule an der Bruchstraße den letzten Platz beim Index für die weiterführenden Schulen.

Für diese Kinder muss Schule mehr sein als Unterricht. Erforderlich ist eine ganzheitliche Unterstützung dieser Kinder und ihrer Familien - durch Schulen, die fest im Stadtteil verankert sind. Denn die Schulen müssen mit vielen anderen Akteuren im Stadtteil eng zusammenarbeiten: mit den KiTas, verschiedenen Beratungs- und Präventionsangebote, dem Kommunalen Sozialen Dienst, dem Quartiersmanagement, den Sportvereinen und vielen anderen. Hier sind vor Ort bereits entsprechende über Jahre gewachsene Strukturen vorhanden, die sich nicht ohne Weiteres an einen anderen Ort transportieren lassen. 

- Die Auswertungen der Schuleingangsuntersuchungen und des Kindergartenscreenings "FÜCHSE" zeigen, dass schon in einem sehr frühen Stadium die Entwicklung von Kindern aus sozial benachteiligten Familien stark von der von Kindern aus gut situierten Elternhäusern abweicht. Eine möglichst früh einsetzende und kontinuierliche Förderung entlang der Bildungsbiographie der Kinder ist insofern einzig zielführend.

Das spricht dafür – wie in der Vorlage der Verwaltung vorgesehen – zwei Zentren frühkindlicher Bildung in Eppinghofen zu schaffen: 

1. an der Zunftmeisterstraße durch den Erhalt der Grundschule, ihren dreizügigen Ausbau und einer Kindertageseinrichtung möglichst im unmittelbaren Umfeld
2. an der Bruchstraße durch den Erhalt der Grundschule als dreizügiges System mit der gleichzeitigen Angliederung einer KiTa. 

Die halbherzige Dependance-Lösung für die Grundschule am Dichterviertel mit einer Schule außerhalb Eppinghofens zeugt m.E. davon, dass die Herausforderung nicht gesehen, nicht verstanden oder nicht ernst genug genommen wird. Das gilt noch viel mehr für die Bedingung, dass das Zentrum nur dann entstehen soll, wenn es aus Landes- oder Stiftungsmitteln finanziert werden kann. Das sah der Verwaltungsentwurf völlig zu Recht anders vor. Er setzte damit den richtigen Akzent. 

Wenn in Bezug darauf der CDU-Stadtverordnete Hendriks dann tatsächlich gesagt haben sollte, hier habe es sich um einen "politisch motivierten Vorschlag", ein "Bonbon" gehandelt, das nur erklärlich sei, "damit der Verwaltungsvorstand überhaupt ein gemeinsames Votum zustande bekommt" (s. NRZ vom 9.7.2011), dann entlarvt sich dieser Vorschlag als taktisches Manöver. 

Es stellt sich dann allerdings die Frage, ob die Oberbürgermeisterin und der Verwaltungsvorstand durch den Schuldezernenten bewusst getäuscht worden sind. Oder ob der Schuldezernent von einem oder mehreren Drahtziehern im Hintergrund bewusst getäuscht worden ist. Das Eine würde nachzuarbeiten sein. Das Andere wäre zumindest wenig schmeichelhaft und ein Hinweis auf die moralische Grundausrichtung derjenigen, die da im Hintergrund agiert hätten. 

Der Protest von Eltern, Schülern, Lehrern und Menschen, die der Schule in vielfältigen Projekten verbunden sind, gegen die Schließung der Hauptschule an der Bruchstr. ist sehr verständlich. Der Protest dokumentiert auch, wie sehr sie eine Stadtteilschule ist. Eine Stadtteilschule in dem Sinne, dass sie eng mit den Akteuren im Stadtteil verbunden ist. Aber auch in dem Sinne, dass sie sich zum überwiegenden Teil aus den Kindern, die von einer Grundschule im Stadtteil kommen (zu 52,9 Prozent) speist. Sie nimmt damit eine wichtige Funktion bei der Versorgung der Kinder aus Eppinghofen mit einem weiterführenden Schulangebot ein. 

Verständlich sind die Enttäuschung und die Verbitterung aber auch vor dem Hintergrund, dass hier ein Bildungsprojekt als zukunftsweisendes Projekt der Investition in die Stabilität und für eine positive Entwicklung des Stadtteils entstehen sollte. Gerade hier! Diese Idee und die Arbeit daran, der damit begründete Verzicht auf Investitionen in die Bausubstanz der Schule, wurde im Oktober 2010 vom Viererbündnis beendet. Gleichwohl haben alle Beteiligten in der Schule und um die Schule herum nicht aufgegeben und für Ihre Stadtteilschule gekämpft. Die Schule an der Bruchstraße hat trotz aller Widrigkeiten die höchsten Anmeldezahlen für das kommende Schuljahr erreicht. Und es gibt konkrete Pläne für die Zukunft, dass das Handwerk mit der Hauptschule in einem Pilotvorhaben bei der Berufsvorbereitung und der Gewinnung von Nachwuchskräften zusammenarbeitet. 

Und trotzdem das Aus. Kein Wort darüber, was eine Sekundarschule für den Stadtteil bedeutet. Kein Wort darüber, was aus der Hauptschule im Zuge der Veränderungen der landespolitischen Rahmensetzungen eventuell werden könnte. Man hat den Eindruck, dass hier die Schule im wahrsten Sinne des Worte "platt gemacht"werden soll, um jede Erinnerung an die Vision einer Zukunftsschule an diesem Ort endgültig zu tilgen. Damit sie nicht als Stachel im Fleisch, an eine vertane Chance auf Dauer erinnert. Es reicht nicht, das Projekt beerdigt zu haben, man will wohl auch die Erinnerung daran noch auslöschen. 

Ich bedauere das sehr und fühle mich denen verbunden, die sich darüber empören. Die Kinder in Eppinghofen brauchen das wohnortnahe Angebot einer Sekundarschule. 

Meine Bilanz

Allgemein: Fatale Engführung

Statt eines Vorzeige-Bildungsentwicklungsplans, mit dem wir im Städtevergleich Klassenprimus hätten werden können, sind wir weit hinter dem, was erreichbar gewesen wäre, zurück geblieben.

Konkret: Fatale Fehlentscheidungen

Die Entscheidungen zu Eppinghofen sind für mich vor dem Hintergrund der allseits bekannten Herausforderungen in diesem Stadtteil absolut unverständlich. Ich halte sie für völlige Fehlentscheidungen".