Archiv-Beitrag vom 05.04.2012Europa im Blick

OB nahm an 22. Plenartagung des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas in Straßburg und am 5. Europäischen Gipfel der Regionen und Städte in Kopenhagen teil.

Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld hat in der Woche vom 19. bis 23. März 2012 an zwei wichtigen Veranstaltungen im europäischen Kontext teilgenommen. So fand vom 20. bis 22. März in Straßburg (Frankreich) die 22. Plenartagung des KGRE’s (Kongress der Gemeinden und Regionen Europas) statt.
Die 22. Kongress-Sitzung brachte mehr als 300 lokale und regionale gewählte Vertreter aus 47 Mitgliedstaaten des Europarates zusammen, um die gegenwärtigen Herausforderungen für die bodenständige Demokratie, insbesondere die Finanzkrise und deren Einfluss auf lokale und regionale Behörden zu besprechen.

OB Mühlenfeld mit dem Leiter des Europabüros des Deutschen Städtetages, Walter Leitermann. (Fotos: Sabine Kuzma, Büro für Städtepartnerschaften)

Während seiner Sitzung diskutierte der Kongress unter anderem über den Bericht bezüglich des Standes der lokalen Demokratie in Deutschland. Deutschland habe „beträchtliche Fortschritte im Erfüllen der Empfehlungen gemacht, die durch den Kongress nach seinem Monitoringbericht über die Situation von Kommunalverwaltungsfinanzen 1999 gemacht sind“, lautete es dort in einem aktuellen Monitoringbericht aus Schweden. Den deutschen Behörden wird empfohlen, die partizipatorischen Rechte der Gemeinden und Gemeindeverbände sowohl auf Bundes- als auch auf Länderebene zu stärken.

Im Anschluss an den Kongress in Straßburg reiste Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld direkt weiter nach Kopenhagen (Dänemark), um dort am 5. Europäischen Gipfeltreffen des Ausschusses der Regionen und Städte (22. bis 23. März) teilzunehmen. Thema: Zusammenarbeit für nachhaltige Stadtentwicklung.

„Nachhaltige Entwicklung und umweltverträgliches Wachstum in Europas Städten und Regionen dienen nicht nur dem Klimaschutz. Sie sind auch wichtiger Bestandteil des Fahrplans, der den Weg aus der Wirtschafts- und Finanzkrise und zur Wiederbelebung von Beschäftigung und Wachstum weisen kann.“ So lautete die wichtigste Botschaft der Kommunal-, Regional- und Europapolitiker zum Auftakt ihres Gipfeltreffens.

OB Mühlenfeld mit Martin Schulz (Präsident des Europäischen Parlaments).

Die offizielle Pressemitteilung der Versammlung der Regional- und Kommunalvertreter der EU zum Gipfeltreffen finden Sie zum Nachlesen in der Datei zum Kontext.

Hintergrund:
Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld ist ordentliches Mitglied im Kongress der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE). Sie ist unter anderem Ausschussmitglied im Monitoring Ausschuss (Stellvertretendes Mitglied) für die Wahlperiode 2010 – 2012 sowie Ausschussmitglied im Governance Ausschuss (Stellvertretendes  Mitglied; ebenfalls für die Wahlperiode 2010 - 2012).

Im Ausschuss der Regionen (AdR) ist Oberbürgermeisterin Mühlenfeld stellvertretendes Mitglied der deutschen Delegation (Wahlperiode 2010 - 2015).
Hier engagiert sie sich im Besonderen als stellvertretendes Mitglied in den Fachkommissionen ENVE (Umwelt, Klimawandel und Energie) und Coter (Fachkommission für Kohäsionspolitik).

Internetseiten:
www.coe.int
www.cor.europa.eu