Archiv-Beitrag vom 19.01.2016Kämmerer Uwe Bonan: Studie von E&Y bringt keinen Mehrwert

„Äpfel mit Birnen“ verglichen

Die Verschuldungsstudie deutscher Großstädte hat zum einen eine nicht aussagekräftige Datenbasis und kommt zum anderen zu einem Ergebnis, welches seit Jahren bekannt ist! Dieses Fazit zieht Mülheim Kämmerer nach dem Studium der Studie der Agentur Ernst&Young.

„Die Datenbasis für die Studie bildet ausschließlich der Kernhaushalt. Dies verfälscht das Bild massiv, da Auslagerungen in Eigenbetriebe und Beteiligungsgesellschaften gar nicht berücksichtigt sind“, erläutert Uwe Bonan.

„Mülheim an der Ruhr hat seine Eigenbetriebe aus verschiedenen Gründen zurück in den Kernhaushalt geholt und somit automatisch die Verschuldung im Kernhaushalt um rund 300 Millionen Euro erhöht. Ferner nehmen wir über den Kernhaushalt Investitionskredite für die Mülheimer Verkehrsbetriebe MVG auf. Bis Ende 2014 waren dies etwa 32 Millionen Euro.
Darüber hinaus erhalten viele Ruhrgebietsstädte, wie zum Beispiel Hagen, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Duisburg seit mehreren Jahren umfangreiche Millionenbeträge aus dem Stärkungspakt Stadtfinanzen, die natürlich in diesen Städten die Verschuldung gebremst haben. Da wir aus unserer Sicht fälschlicherweise keine Stärkungspaktmittel erhalten, sind wir in Sachen Verschuldung leider auf der Überholspur. Mülheim entgehen jährlich zweistellige Millionenbeträge durch die Nichtberücksichtigung im Stärkungspakt, kumuliert beziffert sich die entgangene Hilfssumme bis 2014 auf rund 180 Millionen Euro.

Unter Berücksichtigung dieser Faktoren hätten wir eine um zirka 512 Millionen Euro geringere Schuldenlast im Kernhaushalt ausgewiesen, mit dem Ergebnis, dass wir dann rechnerisch mit  4.352 Euro pro Kopf verschuldet wären und somit „nur“ auf Platz 9 (von den 10 dargestellten Städten) liegen würden“.

Richtig ist, dass unsere Haushaltssituation sehr prekär ist und wir unter einem hohen Druck der Haushaltskonsolidierung stehen, so Stadtkämmerer Uwe Bonan weiter. "Im Hinblick auf einen Haushaltsausgleich sind neben den eigenen Haushaltsverbesserungen auch weitere massive Unterstützungen durch Bund und Land erforderlich. Insbesondere bezieht sich dies aktuell auf die Erstattung bei der Unterbringung, Versorgung, Betreuung von Flüchtlingen und Asylbewerbern, die derzeit keinesfalls kostendeckend ist. Hier wird wieder einmal durch eine nationale Aufgaben das kommunale Defizit und somit die Verschuldung erhöht," so der Kämmerer weiter.