Archiv-Beitrag vom 24.08.2016Neuausrichtung der VIA Verkehrsgesellschaft

Über die mögliche Neuausrichtung der VIA Verkehrsgesellschaft haben sich jetzt die Oberbürgermeister der beiden Städte Essen und Mülheim an der Ruhr verständigt. In einem Eckpunktepapier, das wichtige Voraussetzungen für eine gemeinsame Verkehrsgesellschaft der beiden Ruhrgebietsstädte regelt, werden nun die nächsten Schritte für die weitere Zusammenarbeit festgelegt.
Grundlage des Papiers sind die Ergebnisse eines im Frühjahr 2016 in Auftrag gegebenen Gutachtens beider Städte zur Weiterentwicklung der interkommunalen Zusammenarbeit im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Beiden Oberbürgermeistern ist es wichtig, dass die gemeinsame Verkehrsgesellschaft für Essen und Mülheim an der Ruhr anschlussfähig bleibt, um im Ruhrgebiet perspektivisch zu einer einheitlichen Verkehrsgesellschaft zusammenzuwachsen. „Das Eckpunktepapier ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung“, sind sich die Oberbürgermeister Thomas Kufen und Ulrich Scholten einig. „Mit einer Einigung der beiden Städte kommen wir dem Ziel einer gemeinsamen Verkehrsgesellschaft endlich ein entscheidendes Stück näher.“

Wesentliche Eckpunkte der Ergebnisse des Gutachtens sind:

• Die Essener Verkehrs AG (EVAG), Mülheimer VerkehrsGesellschaft mbH (MVG) und VIA Verkehrsgesellschaft mbh (VIA) werden gesellschaftsrechtlich – soweit dies aus steuerlichen und vergaberechtlichen Gründen möglich ist – zusammengeführt.

• Die VIA wird auf die EVAG verschmolzen und die operativen Aufgaben der bisherigen MVG weitgehend auf die verschmolzene Gesellschaft übertragen werden.

• Bei der bisherigen MVG sollen aus Rechtsgründen notwendige Vermögenswerte und Restaufgaben verbleiben. Ziel ist es, die Leistungserstellung des ÖPNV im Verhältnis zum Kunden nur noch durch eine gemeinsame Gesellschaft zu erbringen.

• Im Zuge der gesellschaftsrechtlichen Umstrukturierung sollen die Mitarbeiter der drei Verkehrsunternehmen – unter vollständiger Wahrung ihrer Rechte –  auf die gemeinsame Gesellschaft übergeleitet werden.

• Die „neue“ Verkehrsgesellschaft zwischen Essen und Mülheim soll Anfang 2017 das operative Geschäft aufnehmen.

Es ist vorgesehen, dass in den Septembersitzungen des Rates der Stadt Essen (28.9.2016) und der Stadt Mülheim (22.9.2016) entsprechende Vorlagen zum Beschluss eingebracht werden. Damit werden die jeweiligen Verwaltungen in die Lage versetzt, offene Punkte zu klären und mit den entsprechenden Gesprächen zu beginnen. Parallel zur Prüfung der weiteren Zusammenarbeit wird das Ausscheiden der Stadt Duisburg einvernehmlich vorangetrieben. Die Umsetzung der noch zu fassenden Beschlüsse soll nach Möglichkeit mit Wirkung zum 1. Januar 2017 erfolgen.
„Bei der VIA gab es bisher vier Geschäftsführer, vier Betriebsräte und vier Aufsichtsräte – nach dem Ausscheiden der Stadt Duisburg gibt es nur noch eine Geschäftsführung, einen Betriebsrat und einen Aufsichtsrat“, so die Oberbürgermeister.

Der Name der „neuen“ Gesellschaft steht zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht fest.

Zum Hintergrund:
Die Weiterentwicklung der Verkehrsgesellschaft VIA zwischen den Städten Essen, Duisburg und Mülheim war Gegenstand eines Ende 2015 vorgestellten Gutachtens. Anhand der vorgestellten Ergebnisse sind die Städte zu unterschiedlichen Einschätzungen gekommen: Während sich die Stadt Duisburg dazu entscheiden hat, ÖPNV-Leistungen zukünftig wieder in Eigenregie zu erbringen, haben sich Essen und Mülheim an der Ruhr darauf verständigt, weiterhin gemeinschaftlich die Leistungserbringung des ÖPNV zu organisieren. Vor diesem Hintergrund haben die Städte Essen und Mülheim an der Ruhr im Frühjahr 2016 ein Anschlussgutachten in Auftrag gegeben.