Archiv-Beitrag vom 25.09.2017OB am Karl-Ziegler-Gymnasium

Schülersprechstunde mit Oberbürgermeister Ulrich Scholten am 14. September

Dieses Mal folgte der Oberbürgermeister der Einladung von rund 70 Schülerinnen und Schülern der Karl-Ziegler-Schule, die seinen Besuch an „ihrem“ Gymnasium für viele Fragen rund um die Kommunal- und Bundespolitik nutzten.

Zunächst aber stellte sich Ulrich Scholten - selbst eine Zeitlang Schüler der heutigen Karl-Ziegler-Schule (damals noch unter dem Namen „Städtisches Mathematisch-naturwissenschaftliches Gymnasium“) - vor und berichtete zu seinem persönlichen wie auch beruflichen Werdegang. Aus einer sozialdemokratischen Familie stammend nannte Scholten, gefragt nach seinen Gründen für den Eintritt in die SPD, auch seine beruflich geprägte Nähe zur Gewerkschaft, insbesondere aber seine besondere Wertschätzung für charismatische Persönlichkeiten wie Willy Brandt, die zu dieser Zeit das politische Geschehen in besonderer Weise geprägt hätten.

Öffentlicher Nahverkehr und Baustellenplanung

Großes Interesse zeigten die Schülerinnen und Schüler an der Mülheimer Verkehrssituation. Als regelmäßige Nutzer des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) berichteten sie davon, dass aus ihrer Sicht die Umstellung der Straßenbahnen auf den 15-Minuten-Takt bislang noch nicht zu einem höheren Maß an Pünktlichkeit geführt habe und erfragten Optimierungspotentiale. Ulrich Scholten verwies hierzu auf den Zusammenschluss der „EVAG“ und der „MVG“ zur neuen Ruhrbahn, die künftig als größtes Verkehrsunternehmen im Ruhrgebiet für mehr Mobilität und Zuverlässigkeit sorgen solle. Er verspreche sich, so der Oberbürgermeister, durch diese Fusion „Synergieeffekte“ und „mehr Flexibilität“, wies jedoch auch darauf hin, dass eine solch umfangreiche Umstellung Zeit brauche.

Gefragt nach der Baustellensituation erläuterte das Stadtoberhaupt, dass hier nach einer Prioritätenliste vorgegangen werde. Um für die Bürgerinnen und Bürger möglichst viel Transparenz über die jeweiligen Baumaßnahmen, ihre Auswirkungen sowie ihre voraussichtliche Dauer herzustellen, sei über die Internetseite der Stadt Mülheim der Baustellenplanung einsehbar.

Digitalisierung von Schulen

„In diesem Bereich Defizite zu haben, kann man sich nicht leisten“, so die deutliche Einschätzung des Oberbürgermeisters auf eine Schülerfrage. Gleichermaßen sei dieses Thema jedoch auch für den Wirtschaftsstandort Mülheim von Bedeutung, denn die Attraktivität einer Kommune als Standort hinge, so Scholten, entscheidend vom Fortschritt der Digitalisierung ab. Als ein richtungsweisendes Beispiel nannte er das Gemeinschaftsprojekt „Starbuzz“, ein Unterstützungsprogramm, mit dem Start-ups im digitalen Handel und der Logistik gefördert werden sollen. Neue Unternehmen zu gewinnen, zusätzliche Arbeitsplätze zu generieren und die Lebens- und Aufenthaltsqualität auch in Zeiten knapper Haushalte für zukünftige Anforderungen weiterzuentwickeln, sei ein zentrales Ziel.

Zukunftsperspektive

Viele der Schülerfragen, unter anderem die nach den persönlichen Zielen Scholtens für Mülheim an der Ruhr, führten zurück auf die zentrale Frage der Stadtfinanzen. In diesem Zusammenhang erläuterte der Oberbürgermeister das von der Landesregierung eingebrachte Stärkungsgesetz, an dem Mülheim an der Ruhr bei Einhaltung strikter Sparvorgaben durch Zuschüsse von rund 30 Millionen Euro partizipieren könne. Im Fall eines nicht genehmigten Haushaltes, so Ulrich Scholten, drohe der Stadt jedoch der Einsatz eines sogenannten „Sparkommissars“ durch die Bezirksregierung. In diesem Fall, so der Oberbürgermeister, habe die Stadt „so gut wie keine Gestaltungsspielräume mehr“.

Das im Rahmen der Schülersprechstunde seitens der Jugendlichen gezeigte politische Interesse war für Oberbürgermeister Ulrich Scholten ein guter Anknüpfungspunkt. So lautete - gefragt nach seinem Abschlussstatement - der Appell des Oberbürgermeisters an die Schülerinnen und Schüler der Karl-Ziegler-Schule, sich auch künftig so engagiert und aktiv an Mitgestaltungsprozessen zu beteiligen.