Archiv-Beitrag vom 10.02.2012Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld: Kommunale Herausforderungen solidarisch lösen

Das Präsidium des Deutschen Städtetages vereint die Stimmen von 35 Oberbürgermeister/innen aus Deutschland. Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld wurde in der Sitzung am 9. Februar 2012 vom Hauptausschuss als eine der stellvertretenden Vorsitzenden wieder in das Präsidium gewählt.

Die Gremien befassten sich in diesen in diesen beiden Tagen unter anderem mit den kommunalen Folgen der Hartz IV-Gesetzgebung, der finanziellen Absicherung der Kinderbetreuung, Inklusion in Schule und Bildung und der Solidarität gegen rechts. Im Fokus standen zudem die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur in den Städten, die Tarifrunde 2012 und die Folgen von Basel III (Verschärfung der Eigenkapitalregelung für Banken) auf die Sparkassen und auf die kommunale Kreditvergabe.

Die grundsätzlichen Herausforderungen für die Städte sind trotz regionaler Unterschiede ähnlich und die Finanzlage der Städte ist bei jedem Treffen und Thema präsent. Der Städtetag, so Dagmar Mühlenfeld, habe sich einmal mehr als wichtige Plattform und Netzwerk für die Vertretung der kommunalen Interessen gegenüber Bund und Ländern erwiesen.

Mehr aktuelle Informationen unter http://www.staedtetag.de/