Archiv-Beitrag vom 14.09.2015Oberbürgermeisterwahl 2015 - Wahlinformation

Ulrich Scholten direkt zum Oberbürgermeister gewählt!

Wahlinformation 2015 / 1

Foto: Walter Schernstein

Mit einem Stimmenanteil von 57,1 % und einem deutlichem Vorsprung von 6.737 Stimmen vor dem zweitplatzierten Bewerber gewinnt Ulrich Scholten von der SPD die vierte Direktwahl um das Amt des Oberbürgermeisters in Mülheim an der Ruhr bereits im ersten Wahlgang. Seine Amtsperiode beginnt am 21. Oktober 2015 und endet am 31. Oktober 2020. Er wird als Oberbürgermeister den Vorsitz im Rat führen und dort auch stimmberechtigt sein. Da er damit sein Ratsmandat verliert, wird dieses aus der Reserveliste seiner Partei nachbesetzt.

Die Wahlbeteiligung erreicht mit 36,6 % einen neuen Tiefpunkt, was auch darauf zurückzuführen ist, dass allein der Oberbürgermeister zur Wahl stand, während die Rats- und Bezirksvertreter bereits bei den Kommunalwahlen im Mai letzten Jahres gewählt worden sind. Mit diesen unterschiedlichen Wahlzeiten sollte eine Entkoppelung der Bürgermeister- und Kommunalwahlen erreicht werden. Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat dieses Ansinnen der Vorgängerregierung mit dem 2013 verabschiedeten Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie zurückgenommen, um die Verantwortungsgemeinschaft der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und der Stadträte zukünftig wieder durch eine zeitgleiche Wahl zum Ausdruck zu bringen. Um dies zu erreichen wurde die 2014 beginnende Wahlperiode für die kommunalen Vertretungen einmalig auf cirka sechs Jahre verlängert und die Wahlzeit der 2015 zu wählenden Oberbürgermeister wieder auf fünf Jahre gesetzt. Ab 2020 finden dann die Wahlen der Oberbürgermeister (Hauptverwaltungsbeamten) verbunden mit den allgemeinen Kommunalwahlen wieder regelmäßig in fünfjährigen Abständen statt.
Nach Wiedereinführung der 2009 ausgesetzten Stichwahl durch das 2011 vom Landtag von Nordrhein-Westfalen verabschiedete Gesetz wäre eine solche möglich gewesen, wenn keiner der Bewerber die absolute Mehrheit der gültigen Stimmen erhalten hätte. Da mit Ulrich Scholten und Werner Oesterwind nur zwei Kandidaten zur Wahl angetreten sind, wäre dieser Fall nur eingetreten, wenn beide Kandidaten die exakt gleiche Stimmenzahl erhalten hätten.
Diese Änderungen der Wahlgesetzgebung machen Vergleiche mit den vorhergegangenen Oberbürgermeisterwahlen in Mülheim an der Ruhr schwierig. Am ehesten können die erzielten Stimmenanteile mit den Ergebnissen der Jahre 1999 und 2003, als die Entscheidung jeweils in der Stichwahl zwischen den SPD- und CDU-Kandidaten gefallen war, verglichen werden. Da es sich bei der Direktwahl des Oberbürgermeisters um eine Persönlichkeitswahl mit parteipolitischer Prägung handelt, ist jeder Vergleich natürlich entsprechend zu gewichten.
57,1 % der Stimmen sind allerdings für Ulrich Scholten mit Abstand das beste Ergebnis eines Oberbürgermeisterkandidaten in Mülheim an der Ruhr seit Einführung der Direktwahl 1999. Im Vergleich mit dem letzten Ratswahlergebnis seiner Partei schneidet er um 25,6 %-Punkte besser ab als die SPD 2014. Der entsprechende Abstand von Werner Oesterwind zum CDU-Ergebnis fällt mit 11,4 %-Punkten weniger als halb so hoch aus.

Wahlbeteiligung

Die Wahlbeteiligung fällt mit 36,6 % auf ein neues Rekordtief bei allgemeinen politischen Wahlen in Mülheim an der Ruhr. Verglichen mit der letzten OB-Wahl 2009 bedeutet das ein Minus von 15,3 %-Punkten. Da diese letzte OB-Wahl aber gemeinsam mit der Wahl des Rates und der Bezirksvertretungen durchgeführt wurde, ist auch dieser Vergleich entsprechend zu gewichten. Vergleicht man mit der vorletzten OB-Wahl 2003, die allein in Mülheim an der Ruhr stattgefunden hat, liegt die Beteiligung aber auch um 5,5 %-Punkte niedriger als bei der Hauptwahl und um 3,1 %-Punkte niedriger als bei der Stichwahl.

Während die Beteiligung in den Wahllokalen am Wahlsonntag (sogenannte Urnenwahl) mit 27,6 % diesmal extrem niedrig ausfällt, haben sich immerhin 9,0 % der Wahlberechtigten per Brief beteiligt. Damit haben ein Viertel der Wähler (24,6 %) ihre Stimme im Vorfeld des Wahlsonntags per Brief abgegeben. Dieser Anteil liegt deutlich über dem bei den bisherigen Oberbürgermeisterwahlen in Mülheim an der Ruhr. Das entspricht dem Trend bei allen Wahlgängen der letzten 30 Jahre in Mülheim an der Ruhr und ist auch darauf zurückzuführen, dass die Unterlagen immer häufiger online oder per E-Mail angefordert werden.

Vergleich der Brief- und Urnenwahlergebnisse

Im Zuge der zunehmenden Briefwahlbeteiligung haben sich die Unterschiede der Ergebnisse der einzelnen Parteien bei den Brief- und bei den sogenannte Urnenwählern, die ihre Stimme am Wahlsonntag in den Wahllokalen abgeben, weiter verringert. Insbesondere gilt das für die beiden „Großen“, von denen die CDU traditionell bei der Briefwahl, die SPD in der Regel bei der Urnenwahl besser abschneidet.
Ulrich Scholten gewinnt auch in der Briefwahl mit 53,4 % die absolute Stimmenmehrheit und liegt mit 6,8 %-Punkten vor Werner Oesterwind. Noch deutlicher fällt sein Vorsprung bei der Urnenwahl um 16,8 %-Punkte aus.

Mehrheitsverhältnisse in den 27 Kommunalwahlbezirken

Der neu gewählte Oberbürgermeister Ulrich Scholten gewinnt in 21 von 27 Kommunalwahlbezirken (KWB) die Mehrheit der Stimmen, Werner Oesterwind  liegt in 6 KWB vorne. Ulrich Scholten gewinnt nicht nur in den nördlichen Stadtteilen Styrum, Dümpten, Heißen, der Innenstadt mit Eppinghofen, Broich-Nord und Speldorf-Nordost, wo die SPD auch bei der letzten Ratswahl vorne lag, sondern auch in Holthausen-Nord, im Broicher Süden, an der Saarner Kuppe und sogar am Kahlenberg, wo die CDU traditionell sehr stark abschneidet. Der CDU-Kandidat liegt in Holthausen-Süd, in drei von vier Saarner und in zwei von drei Speldorfer KWB vorne.

Die Karte auf der Seite 4 zeigt die Mehrheitsverhältnisse in den 113 Urnenwahlbe-zirken in den Grenzen der 27 Kommunalwahlbezirke. In 95 Urnenwahlbezirken gewinnt Ulrich Scholten die Mehrheit, in 18 liegt Werner Oesterwind vorne. In den 27 Briefwahlbezirken gehen die Briefwahlstimmen aus allen Stimmbezirken eines Kommunalwahlbezirkes ein, sie sind von daher auf der Stimmbezirksebene karto-grafisch nicht darstellbar. In 18 Briefwahlbezirken gewinnt Ulrich Scholten die Mehrheit, in 9 Werner Oesterwind. Alle 140 Stimmbezirksergebnisse werden nach Feststellung des endgültigen amtlichen Endergebnisses in einer weiteren Wahlinformation veröffentlicht.

Die Karte auf der Seite 4 zeigt die Mehrheitsverhältnisse in den 113 Urnenwahlbezirken in den Grenzen der 27 Kommunalwahlbezirke. In 95 Urnenwahlbezirken gewinnt Ulrich Scholten die Mehrheit, in 18 liegt Werner Oesterwind vorne. In den 27 Briefwahlbezirken gehen die Briefwahlstimmen aus allen Stimmbezirken eines Kommunalwahlbezirkes ein, sie sind von daher auf der Stimmbezirksebene kartografisch nicht darstellbar. In 18 Briefwahlbezirken gewinnt Ulrich Scholten die Mehrheit, in 9 Werner Oesterwind. Alle 140 Stimmbezirksergebnisse werden nach Feststellung des endgültigen amtlichen Endergebnisses in einer weiteren Wahlinformation veröffentlicht.

Ulrich Scholten kommt in seinem Heimatbezirk Eppinghofen-Ost (KWB 03) mit 70,8 % der Stimmen auf sein bestes Ergebnis. Im traditionell stärksten SPD-Bezirk Dümpten-Süd (KWB 13) bekommt er ebenfalls mehr als 70 %. In beiden Bezirken liegt sein Vorsprung damit bei mehr als 40 %-Punkten. In weiteren 14 Bezirken bekommt er mehr als 60 % der Stimmen. Am geringsten fällt sein Vorsprung an der Saarner Kuppe (KWB 26) mit 1,6 %-Punkten aus.
Werner Oesterwind kommt im traditionell stärksten CDU-Bezirk Holthausen-Süd (KWB 06) mit 56,3 % der Stimmen auf sein bestes Ergebnis. Den geringsten Vorsprung verbucht er mit 0,4 %-Punkten in Speldorf-Nordwest (KWB 19). Dies ist damit auch der Bezirk mit dem knappsten Ergebnis, der Unterschied zwischen den beiden Kandidaten beträgt nur 8 Stimmen.

Mobilisierungsgrade der Kandidaten

Unter Berücksichtigung der vielen Nichtwähler und der ungültig abgegebenen Stimmzettel, deren Anteil mit 3,1 % ebenfalls relativ hoch ausfällt, können die beiden angetretenen Kandidaten gemeinsam nur knapp mehr als ein Drittel der Wahlberechtigten dazu bewegen, ihnen die Stimme zu geben. Bezieht man die Stimmen der einzelnen Kandidaten auf die Gesamtheit der Wahlberechtigten, lässt sich feststellen, welchen Anteil diese jeweils für sich mobilisiert haben.

Alle in dieser Schnellinformation veröffentlichen Daten basieren auf dem vorläufigen amtlichen Endergebnis. Das endgültige Ergebnis wird in der Sitzung des Wahlausschusses am Dienstag, 15. September 2015, festgestellt.

Nach der Feststellung des endgültigen amtlichen Endergebnisses wird eine Wahlinformation mit allen Ergebnissen in den 140 Stimmbezirken erscheinen.

Die gesamte Wahlinfo/Schnellinfo zur OB-Wahl 2015 ist ebenfalls als pdf-Datei zum Herunterladen beigefügt.

Hier auch die Wahlpräsentation zum vorläufigen Endergebnis.

Alle Wahlinformationen des Referates V.1 Stadtforschung und Statistik seit 2003 finden Sie darüber hinaus im Beitrag zur Wahlberichterstattung.

• Hier geht es zur Wahlinformation 2015 / 2:

Ulrich Scholten gewinnt in 113 der 140 Stimmbezirke die Mehrheit, 27 mal liegt Werner Oesterwind vorne!