Archiv-Beitrag vom 01.09.2016Regierungspräsidentin genehmigt Mülheimer Haushalt 2016

Stadtspitze: Nun sind Zuschüsse an Vereine und Verbände für dieses Jahr gesichert und alle eingeplanten Investitionen können umgesetzt werden

Oberbürgermeister Ulrich Scholten und Stadtkämmerer Uwe Bonan freuen sich über die Genehmigung des städtischen Haushaltes durch die Bezirksregierung in Düsseldorf. „Dies ist eine Anerkennung für unsere bisherigen Anstrengungen und gleichzeitig der Antrieb bei der Haushaltskonsolidierung weiter zu machen“, so Oberbürgermeister Scholten. Auch die Bezirksregierung sieht die Stadt Mülheim an der Ruhr in den Konsolidierungsbemühungen auf einem guten Weg.

„Durch die Haushaltsgenehmigung sind unter anderem die Zuschüsse an Vereine und Verbände für dieses Jahr gesichert und alle eingeplanten Investitionen können umgesetzt werden“.

In der Haushaltsgenehmigung weist die Bezirksregierung auch auf Risiken hin (z. B. bei den Personal-, Transfer- und Sachaufwendungen). „Dass in einer Planung auch Risiken enthalten sind und wir diese bei der Aufstellung des nächsten Haushaltsplans betrachten, analysieren und gegebenenfalls neu bewerten ist ein normaler Vorgang“, kontert Stadtkämmerer Uwe Bonan. „Wir haben in der Haushaltsplanung für 2016 bewusst auf die Veranschlagung von weiteren Chancen verzichtet“, so der Kämmerer weiter. Hierzu gehören beispielsweise die von der Bundesregierung zugesagten Entlastungswirkungen im Bereich der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung, die nunmehr gesichert sind und im Haushaltsplan 2017 veranschlagt werden.

Die von der Bezirksregierung angesprochenen Konsolidierungsnotwendigkeiten im Hinblick auf die MVG beziehungsweise die Via werden von Ulrich Scholten und Uwe Bonan unterstützt. Hier sind beide der Meinung, dass durch die geplante Neustrukturierung und Neuausrichtung sowie die bereits eingeleiteten Aktivitäten die Konsolidierungsziele auch erreicht werden.