Archiv-Beitrag vom 08.10.2010Stadtetat für 2010 und 2011 beschlossen

Etatsitzung des Rates der Stadt im AQUAMAX der RWW in Styrum

Mit den Stimmen der SPD- und der CDU-Fraktion hat der Rat der Stadt in seiner Etatsitzung am 7. Oktober 2010 den "Doppelhaushalt 2010/2011" für das laufende und das kommende Jahr beschlossen. Die anderen Fraktionen des Stadtrates enthielten sich der Stimme bzw. stimmten gegen den von der Stadtverwaltung aufgestellten und durch SPD und CDU modifizierten Haushaltsplan.

Gegenüber dem vom Kämmerer prognostizierten Defizit für den Haushalt 2010 in Höhe von rund 94,96 Millionen Euro reduziert sich das Minus nach der Berücksichtigung der eingebrachten Sparvorschläge nun auf 92,63 Millionen EURO. Für das kommende Jahr 2011 sehen die Zahlen ein Minus von 70,14 Millionen EURO vor. Da im Finanzplanungszeitraum (bis 2014) kein Haushaltsausgleich erreichbar ist, kann davon ausgegangen werden, dass die Stadt unter die Restriktionen des Nothaushaltsrechtes fällt.

Fotos: Walter Schernstein