Archiv-Beitrag vom 22.05.2015Stadtspitzen und Fraktionsvorsitzende vereinbaren Weiterentwicklung des ÖPNV

Die Oberbürgermeisterin der Stadt Mülheim und die Oberbürgermeister der Städte Duisburg und Essen haben sich am Freitag gemeinsam mit den Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU der beiden Städte auf die Weiterentwicklung des gemeinsamen Verkehrsverbundes VIA verständigt.
Mit Blick auf die Gründungsbeschlüsse der Städte aus 2009 waren sich die Beteiligten einig, dass ein neuerliches Bekenntnis zu den damaligen Verabredungen notwendig ist. Der Gründungsgedanke soll wieder klarer in den Fokus gerückt werden. Bereits in 2009 waren die Ziele unter anderem mit

• der Identifizierung und Realisierung wirtschaftlicher Verbesserungspotenziale
• der städteübergreifenden Optimierung der Verkehrsleistungen insgesamt
• dem Auf- und Ausbau interkommunaler Strukturen,

klar beschrieben. Auch die Perspektive einer vollständigen Fusion war bereits aufgerufen.

„Leider ist dieses Ziel ein wenig aus dem Blick geraten“ stellen Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld (Mülheim), Oberbürgermeister Reinhard Paß (Essen) und Oberbürgermeister Sören Link (Duisburg) fest. Dafür gibt es verschiedene Gründe. „Die Komplexität des Themas mit unterschiedlichen großen Herausforderungen gehört ebenso zu den Erklärungsansätzen wie auch die Tatsache, dass eine Vielzahl von Akteuren in drei Städten mit teilweise unterschiedlichen Interessen vielleicht nicht zu jeder Zeit an dem gleichen Bild gezeichnet haben“, stellen die Stadtspitzen unisono fest.

Umso wichtiger ist es aus ihrer Sicht, nun nach vorne zu blicken und den Handlungsplan für die Zukunft festzulegen.
Mit Blick auf die Entwicklungen und unterschiedlichen Debatten der letzten Zeit soll der anstehende Prozess durch unabhängige Expertise extern begleitet werden. Es geht dabei sowohl um eine inhaltliche Beratung wie auch die konkrete Begleitung und Moderation des Prozesses. Ausdrücklich nicht geht es um die Erstellung eines weiteren Gutachtens für den Schrank.
Die Oberbürgermeisterin und die Oberbürgermeister werden hierfür einen Vorschlag machen. Die Berichterstattung erfolgt gegenüber den drei Stadtoberhäuptern. Der Prozess soll darüber hinaus durch einen politischen Lenkungskreis bestehend aus den Fraktionsvorsitzenden der drei Städte eng begleitet werden.