Online-Bürger*innenbeteiligung zur EU-Umgebungslärmrichtlinie

Die EU-Umgebungslärmrichtlinie (2002/49/EG) verpflichtet die zuständigen Behörden zur Durchführung einer Lärmkartierung und einer Lärmaktionsplanung. Nach Abschluss der Lärmkartierungen für den Straßenverkehr, den Schienenverkehr und den Flugverkehr im Stadtgebiet von Mülheim an der Ruhr wurde darauf aufbauend ein Lärmaktionsplan erstellt. Er bildete die Grundlage für die Beteiligung der Bürger*innen, die ganz überwiegend online durchgeführt wurde.

Online bevorzugt

Um niemanden auszuschließen, konnten sich die Bürger*innen durch persönliche Vorsprache oder eine schriftliche Mitteilung äußern - bevorzugt nutzten sie jedoch die Möglichkeit der Online-Beteiligung.

Die Vorschläge der Verwaltung konnten bewertet und kommentiert werden. Ebenso war es möglich, eigene Vorschläge einzubringen. Diese konnten über die Eingabe einer Adresse sogar komfortabel in einer Karte verortet werden.

System-übergreifende Automatisierung

Schon im Vorfeld war absehbar, dass nicht sämtliche Vorschläge dem Rahmen der EU-Umgebungslärmrichtlinie entsprechen werden. So wurde der Workflow direkt so angelegt, dass die Redaktion Vorschläge, die fachlich außerhalb der EU-Umgebungslärmrichtlinie eingebracht wurden, lediglich entsprechend markieren musste. Diese Vorschläge wurden dann automatisch als neuer Fall in das Ideen- und Beschwerdemanagementsystem Límage zur weiteren Bearbeitung übertragen und innerhalb der Online-Beteiligung mit einem entsprechenden Hinweis versehen und zur Bewertung und Kommentierung geschlossen. Zudem erhielten die Nutzer*innen eine automatisiert erstellte Nachricht per E-Mail übermittelt, dass ihre Eingabe nun nicht mehr Bestandteil der Online-Beteiligung sei und der Eingabe per sofort persönlich nachgegangen werde.

Kostenminimierung dank Open-Source

Die Realisierung der Online-Bürger*innenbeteiligung erfolgte wie in ähnlichen Fällen - etwa dem Online-Haushaltsforum - mihilfe des Content-Management-System und Framework Drupal. Das sorgt für niedrige Kosten einerseits und hohe Flexibilität anderseits.

Die Anpassungen waren mit geringem Aufwand an die besonderen Erfordernisse zur Durchführung der Online-Beteiligungsplattform zu bewerkstelligen. Dabei wurde die OpenStreetMap (OSM) zusammen mit Kartenmaterial eines WMS-Servers eingesetzt, um darüber individuell gewünschte Lärmkartierungen anzeigen zu können. Drupal und die OSM sind Open-Source und kostenfrei.