Archiv-Beitrag vom 29.05.2018Siemens besorgt: Ruhr bald nicht mehr schiffbar?

Schleuse marode – Schließung droht

OB Scholten schaltet sich ein!

Mit Besorgnis haben Oberbürgermeister Ulrich Scholten und Mülheims Wirtschaftsförderer Jürgen Schnitzmeier eine Mitteilung des Bundesverbandes der Deutschen Binnenschifffahrt e.V. zur Kenntnis genommen, wonach dringende Sanierungsmaßnahmen an der Duisburger Ruhrschleuse und der Mülheimer Raffelbergschleuse nicht durchgeführt werden.
„Dies kann sogar eine Außerbetriebnahme nach sich ziehen, so dass die Ruhr in diesem Abschnitt nicht mehr schiffbar wäre“, befürchten Beide. OB Scholten hatte in diesen Tagen zu dieser Thematik und der daraus stammenden Befürchtung unter anderem einen entsprechenden „Hilferuf“ der Firma Siemens erhalten.

In Schreiben an den Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), Andreas Scheuer und den Leiter der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, Prof. Dr.-Ing. Hans-Heinrich Witte, machen Scholten und Schnitzmeier deutlich, dass die Raffelbergschleuse der einzige Wasserweg zum Rhein-Ruhr-Hafen ist und „somit existentiell wichtig für die Mülheimer Unternehmen, die ihre Waren über den Wasserweg umschlagen“.
Im Rhein-Ruhr-Hafen sitzen bedeutende Unternehmen sowie Zulieferfirmen, unter anderem die Siemens AG mit dem Werk für Generatoren und Dampfturbinen, DHC Solvent Chemie GmbH, Deufol West GmbH, Oryx Stainless AG, Ancofer Stahlhandel GmbH und viele weitere Unternehmen, „die ohne eine funktionierende Wasserstraße nicht mehr an unserem Standort produzieren können. Dies würde zu Standortaufgaben mit einem massiven Verlust von Arbeitsplätzen und Gewerbesteuereinnahmen in unserer Stadt und der Region führen“, schreiben Scholten und Schnitzmeier.

Um den Industriestandort Mülheim an der Ruhr und die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen im Rhein-Ruhr-Hafen gewährleisten zu können, formulierten der OB und sein Wirtschaftsförderer folgende Anliegen: Sicherstellung der Schiffbarkeit der Ruhr und dauerhafte Erreichbarkeit des Rhein-Ruhr-Hafens - Einstellung von Fachpersonal beim Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Duisburg-Meiderich zur Sanierung und Instandhaltung der Schleusen und Wasserstraßen – sowie eine schnelle Reformierung der Wasserbehörden mit einer klaren Regelung der Zuständigkeiten.
Wegen der Brisanz des Themas bat man den Minister sowie Prof. Witte um ein „kurzfristiges Signal“.