Archiv-Beitrag vom 18.08.2020360 Grad Einsatz

Exakt 21 Geld- und Unterhaltungsspielgeräte stellten Beamte und Beamtinnen des Polizeipräsidiums Essen und beteiligte Kooperationspartnerinnen und -partner heute Nacht (16.8.) bei Kontrollen in Wettbüros, Gaststätten und anderen Objekten in Essen und Mülheim an der Ruhr sicher.

Im Rahmen eines weiteren ganzheitlichen und behördenübergreifenden Einsatz zur Bekämpfung der Clankriminalität rückten heute Abend in sieben Städten (Bochum, Dortmund, Duisburg, Gelsenkirchen, Wuppertal, Mettmann und Essen) Polizistinnen, Polizisten und Angehörige von Kooperationspartnern und -partnerinnen aus, um Kontrollen durchzuführen. In Essen und Mülheim an der Ruhr agierten die Partnerinnen und Partner Polizei, Kommune, Zoll, Finanzverwaltung, Steuerfahndung, Bundespolizei und - zum ersten Mal - die Bezirksregierung Düsseldorf gemeinsam bei der Bekämpfung dieses Kriminalitätsphänomens.

Von der Stadtverwaltung waren das Ausländeramt, der Fachbereich Finanzen (Vergnügungssteuer), die Gewerbeabteilung, die Allgemeine Gefahrenabwehr und der Kommunale Ordnungsdienst beteiligt. Es wurden Corona-Verstöße und Verstöße gegen die Vergnügungssteuer festgestellt.

Ein Schwerpunkt der Aktion waren Straftaten im Zusammenhang mit Geld- und Unterhaltungsspielgeräten, die in enger Abstimmung mit den Spezialisten und Spzialistinnen der Bezirksregierung und der Polizei verfolgt wurden.
Dazu erklärte Polizeipräsident Frank Richter: "Die Ermittlungen unserer BAO Aktionsplan Clan sowie die intensive Netzwerkarbeit haben Hinweise ergeben, dass die Straftaten in diesem Zusammenhang ein wichtiges Standbein krimineller Clans sein könnten. Dabei ist die Bandbreite möglicher Straftaten zum Erwirtschaften hoher Gewinne sehr groß. Neben illegal aufgestellten Spielgeräten könnten unter anderem Delikte der Geldwäsche, Steuerhinterziehungen, illegales Glücksspiel und dem erpresserischen Aufstellen von Automaten in einer Vielzahl von Räumlichkeiten eine Rolle spielen" erklärte der Behördenleiter die Zielrichtung der gemeinsamen Kontrollen.

Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher nahm ebenfalls an den Maßnahmen teil und war begeistert von der engen Verzahnung und Zusammenarbeit vieler Kooperationspartnerinnen und -partner im Einsatzraum. "Ich habe heute Nacht erlebt, wie stark unser Rechtsstaat sein kann, wenn jede beteiligte Behörde bei der Bekämpfung der Clankriminalität alles in die Waagschale wirft, was sie leisten kann."
Ab 21 Uhr wurden 31 Objekte in Essen und Mülheim an der Ruhr aufgesucht und überprüft.

Gegen 22.25 Uhr erschienen zudem Innenminister Herbert Reul, der Inspekteur der Polizei Michael Schemke und Oberbürgermeister Thomas Kufen an Einsatzobjekten in Essen und verschafften sich einen Überblick über die umfangreichen Maßnahmen.
Besonders erfolgreich waren die Kontrollen in Objekten auf dem Heinrich-Sense-Weg im Ortsteil Kray, wo 5 Objekte überprüft und allein 21 Spielgeräte bemängelt und davon 9 sichergestellt wurden.

In einem dieser Objekt entdeckten die Beamten hinter einem Schrank einen versteckten Zugang, durch den man einen illegalen Glücksspielraum betreten konnte. Dort wurden drei illegale Spielgeräte und ein Pokertisch aufgefunden und sichergestellt.
Nach Mitternacht musste eine Shishabar in der Innenstadt mit Bezügen zur Clankriminalität von der Feuerwehr geschlossen werden, weil die Räumlichkeiten derart verraucht waren, dass eine Gesundheitsgefahr für die Gäste bestand.
Gegen 1.30 Uhr überprüften die Einsatzkräfte zwei Clubs in der Innenstadt, in denen sich jeweils etwa 100 Besuchende befanden. Dabei wurde ein Club vom Ordnungsamt der Stadt Essen wegen erheblicher Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung geschlossen. Im zweiten Club wurden drei Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen gleichgelagerter Verstöße geschrieben.

Begleitend zu den Kontrollmaßnahmen waren Zivilkräfte unterwegs, um illegale Straßenrennen im Stadtgebiet festzustellen und zu ahnden. Das gelang den Beamten äußerst erfolgreich. Sie entdeckten vier Sachverhalte auf der Gladbecker Straße (2 x), Grillostraße und An der Reichsbank, in denen Pkw-Fahrende ihre Fahrzeuge stark beschleunigten, um sich ein Rennen zu liefern. Im Ergebnis wurden vier Fahrzeuge im Gesamtwert von etwa 412.000 Euro ebenso sichergestellt, wie die Führerscheine der Fahrenden. Allein ein sichergestellter Audi R 8 hat einen Schätzwert von 250.000 Euro.
Nach derzeitigem Stand wurden neben den vier Pkw 21 Geld- und Unterhaltungsspielgeräte, 20 kg unverzollter Tabak, etwa 5.000 Euro Bargeld und geringe Mengen Marihuana sichergestellt. Die Polizei allein legte 39 Strafanzeigen, 62 Ordnungswidrigkeitenanzeigen und 19 Anzeigen wegen Verkehrsverstößen vor. Die Beamten und Beamtinnen erhoben 85 Verwarnungsgelder und unterstützten bei drei Betriebsschließungen (1 x Corona-Schutzverordnung, 2 x wegen gravierender Hygienemängel).

Nach den heutigen Feststellungen erfolgen in den nächsten Tagen und Wochen weitere Auswertungen und Ermittlungen aller beteiligten Behörden. Es ist zu erwarten, dass der Erfolg des Großeinsatzes danach noch deutlich größer ausfällt und im Ergebnis ein bedeutender Schlag gegen die Clankriminalität gelang.