Archiv-Beitrag vom 06.10.2019Bürgerentscheid am 6. Oktober 2019 erfolgreich
Der Bürgerentscheid am 6. Oktober 2019 war erfolgreich. 18.022 Bürgerinnen und Bürger stimmten für "Ja", das entspricht knapp 66 % der Abstimmungsbeteiligten.
Bürgerentscheid Volkshochschule. Frage: Sollen VHS-Grundstück und -Gebäude in der MüGa im Eigentum und Besitz der Stadt Mülheim bleiben und der VHS-Betrieb dort wieder aufgenommen werden?. Oberbürgermeister Ulrich Scholten gibt das Wahlergebnis bekannt. Foyer Standesamt, Rathaus.
Fotos: Walter Schernstein
Damit ist die Frage "Sollen VHS-Grundstück und -Gebäude in der MüGa im Eigentum und Besitz der Stadt Mülheim bleiben und der VHS-Betrieb dort wieder aufgenommen werden?" nun beantwortet.
Dazu Oberbürgermeister Ulrich Scholten: "Der Wähler hat entschieden, das Ergebnis ist jetzt umzusetzen. Der Rat der Stadt muss zunächst am 10. Oktober das amtliche Endergebnis des Bürgerbegehrens feststellen. Die Verwaltung wird danach unverzüglich mit der Umsetzung beginnen, die aber nicht von heute auf morgen geht."
Die Abstimmungsbeteiligung lag bei 20,84 %.
Alle Details zum Abstimmungsergebnis finden Sie unter https://wahlpraesentation.muelheim-ruhr.de/vhs19/05117000/html5/.
Stand: 07.10.2019
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