Archiv-Beitrag vom 12.12.2019Bürgergespräch mit dem OB in Mintard

Breitbandausbau stand im Mittelpunkt  - „Es sieht gut aus“

Beim Bürgergespräch von Oberbürgermeister Ulrich Scholten in Mintard stand das Thema Breitbandversorgung beziehungsweise aktuelle Entwicklungen zu diesem Thema deutlich im Mittelpunkt.

OB Scholten und Breitbandkoordinator Marcel Thelen
Foto: Walter Schernstein

Seit einigen Tagen erhalten Bürgerinnen und Bürger aus Mintard und Selbeck, welche im Jahr 2017 einen Vorvertrag bezüglich eines Glasfaseranschlusses abgeschlossen haben, ein Schreiben, welches Sie dazu auffordert erneut Verträge abzuschließen. In dem Schreiben wird den Bürgern und Bürgerinnen mitgeteilt, dass ein Ausbau umgehend erfolgen würde, sobald eine entsprechende Menge an Vorverträgen unterzeichnet sei.
„Hierzu muss man wissen, dass ein Zusammenhang zu den von Bund und Land vorläufig bewilligten Fördermitteln zum Breitbandausbau in unterversorgten Gebieten der Stadt Mülheim an der Ruhr bei dieser Vorvermarktung nicht vorliegt“, machte OB Scholten den Anwesenden deutlich.

Für den geförderten Breitbandausbau in den unterversorgten Gebieten der Stadt laufen derzeit Verhandlungen mit Telekommunikationsunternehmen, welche sich beworben und bereit erklärt haben, den geförderten Ausbau durchzuführen. „Hierzu zählt das entsprechende Unternehmen nicht“.
Der angebotene Ausbau beziehungsweise die Vorvermarktung von Produkten innerhalb des Ausschreibungsgebietes ruft bei der Stadtverwaltung Irritationen hervor, so Scholten. „Eine Beteiligung an vergangenen Markterkundungen beziehungsweise Ausschreibungsverfahren fand seitens des Unternehmens, welches aktuell die Bürgerinnen und Bürger zum Vertragsabschluss auffordert, nicht statt. Der Wunsch, nun geförderte Bereiche zu erschließen, welche von der Stadt bereits zum wiederholten Mal europaweit ausgeschrieben wurden, ist in diesem Zusammenhang schwer nachvollziehbar“.

Die Stadt Mülheim bekommt die unterversorgten Bereiche durch den Bund und das Land NRW gefördert. „Eine selektive Erschließung in geförderten Gebieten führt immer auch zu einer Verschlechterung der Erschließbarkeit von übrigen geförderten Anschlüsse“, erläuterte Mülheims Breitbandkoordinator Marcel Thelen während des Bürgergespräches in Mintard. Thelen weiter: „Zu diesen übrigen unterversorgten Anschlüssen zählen nicht zuletzt alle Mülheimer Schulen sowie Anschlüsse im Außenbereich. Für diese wird ein Ausbau, selbst mit Fördermitteln immer unattraktiver, wenn Unternehmen versuchen selektiv Fördergebiete zu erschließen. Eine schnelle Erschließung wirkt erstmal wie ein Vorteil, ist jedoch für die Stadt insgesamt nachteilig. Ziel der Förderung ist es jetzt eine nachhaltige Versorgung von allen unterversorgten Anschlüssen in Mülheim zu erreichen. Wir sind zuversichtlich, dass nach Abschluss sämtlicher Verhandlungen der geförderte Ausbau im Frühjahr 2020 an den Start gehen kann. Im Rahmen dieses Ausbaus erhält dann jeder geförderte Adresspunkt kostenfrei einen geförderten Anschluss. Lediglich die Produkte müssen durch die Kundinnen und Kunden gebucht werden“, so Thelen.