Archiv-Beitrag vom 08.10.2018Schülersprechstunde mit Oberbürgermeister Ulrich Scholten in der Gustav-Heinemann-Schule

„Herzlich willkommen“ hießen Britta Ernst und rund 100 Schülerinnen und Schüler Oberbürgermeister Ulrich Scholten am 21. September 2018 zur Schülersprechstunde in der Aula der Gustav-Heinemann-Schule.

Nachdem sich Ulrich Scholten zunächst vorgestellt und zu seinem persönlichen wie beruflichen Werdegang berichtet hatte, stellten die Jugendlichen Fragen zur aktuellen Diskussion um die Verwendung der Verfügungsmittel und dem im Raum stehenden Anfangsverdacht der Untreue. Der Oberbürgermeister nahm sich hier viel Zeit, seine Sichtweise in dieser Angelegenheit zu erläutern und der Schülerschaft ausführlich Rede und Antwort zu stehen. Neben diesem gab es jedoch noch viele weitere Themen, welche die Schülerinnen und Schüler in den SoWi- und Politikkursen vorbereitet hatten:

„Wie läuft eigentlich Wahlkampf ab und wie wird dieser finanziert?“
… war eine Fragestellung, nachdem das Stadtoberhaupt von seinem Weg in das Amt des Oberbürgermeisters berichtet hatte. Sein Wahlkampfteam, so Scholten, habe aus einem kleineren Kreis engagierter Parteimitglieder sowie zweier externer Berater bestanden, welche insbesondere auch die Kommunikation über die sozialen Medien mit übernommen hätten. Dies, so Scholten, sei heute ungemein wichtig. Allerdings sei ihm im Wahlkampf auch zu Gute gekommen, dass er aus seinem früheren politischen Engagement und auch aus der Zeit, als er Schülersprecher gewesen sei, den direkten Kontakt mit seinen Mitmenschen immer gesucht und geschätzt habe. Finanziert werde ein Wahlkampf neben dem möglichen Einsatz von Eigenmitteln insbesondere durch Sponsorengelder und Spenden.

Mobilität und Verkehr
Großes Interesse zeigten die Schülerinnen und Schüler auch an der Mülheimer Verkehrs- und Baustellensituation. Eine Frage bezog sich hier auf eine im Mobilitätsplan angedachte Maßnahme, die Aktienstraße von bislang vier auf künftig zwei Fahrspuren zu verengen. Ulrich Scholten verwies hier auf das Ziel, das Thema Mobilität in Mülheim künftig verstärkt auch unter den Aspekten Klimaschutz und Umweltgerechtigkeit zu denken. Zur Erklärung der konkreten Maßnahme zog der Oberbürgermeister den Vergleich mit der Fließgeschwindigkeit eines Flusses in seinem Flussbett. So führe laut Verkehrsexperten in der Idealbetrachtung eine verengte Straßenführung zu einer zügigeren Fließgeschwindigkeit des Verkehrs. Zudem trügen solche Maßnahmen, wie beispielsweise auch die „Tempo 30-Zone“ in Mülheim Selbeck, deutlich dazu bei, die Umweltbelastung zu senken. 

Auch die Sinnhaftigkeit einer erneuten Taktänderung der Straßenbahnlinie 104 hinterfragte ein Schüler und machte an diesem Beispiel deutlich, dass für ihn der Eindruck entstehe, dass die Planungen zwischen den Kommunen und der Ruhrbahn zu wenig aufeinander abgestimmt seien. Ulrich Scholten verwies hierzu auf die noch recht junge neue Gesellschaft „Ruhrbahn“, welche aus den ehemals eigenständigen Verkehrsgesellschaften „MVG“ und „EVAG“ hervorgegangen sei. Hier bedürfe es selbstverständlich einer engen Abstimmung zwischen den Verkehrsplanern beider Städte und der „Ruhrbahn“. Aus seiner Sicht lägen aber viele Chancen und Synergieeffekte in der Fusion. Taktfrequenzen – insbesondere während der besonders stark frequentierten Tageszeiten – würden regelmäßig politisch beraten. Veränderungen seien häufig darin begründet, dass sich neue Sachverhalte, wie zum Beispiel größere Wohnbaugebiete, ergäben, oder auch deutlich würde, dass sich bestimmte Entscheidungen nicht etabliert hätten.

„Was halten Sie von den Themen Digitalisierung und soziale Medien?“
Der Informationsgehalt sei sicher groß, so der Oberbürgermeister, allerdings gäbe es für ihn auch kritische Aspekte. Dazu gehörte für ihn das Phänomen der Handynutzung im Straßenverkehr, insbesondere aber auch ein sich veränderndes Kommunikationsverhalten. So erleichterten die sozialen Netzwerke häufig zwar den Erhalt und die Pflege von Kontakten, jedoch würden sie nach seiner Einschätzung nicht selten – Stichwort Cybermobbing – auch missbraucht.

Zum Thema Digitalisierung berichtete Scholten, dass gerade der Startschuss für das Projekt „Digitalisierung der Verwaltung“ gefallen sei. Für die Stadt als Dienstleistungsunternehmen ginge es unter anderem darum, Verwaltungsabläufe innerhalb der Verwaltung weiter zu optimieren und Bürgerinnen und Bürgern zu ermöglichen, ihre Anliegen unkompliziert online vor- beziehungsweise zu beantragen. Beispielsweise gebe es bereits in der Bürgeragentur erste Ansätze, weitere Module sollen in den kommenden zwei Jahren umgesetzt werden.

Dass auch die Digitalisierung der Schulen für die anwesenden Jugendlichen ein Thema von großer Bedeutung ist, nahm Oberbürgermeister Scholten für sich aus der Schülersprechstunde mit und sagte hier noch ergänzende Informationen zum aktuellen Sachstand zu.

„Was tun Sie gegen die Schere zwischen arm und reich?“
Die Basis bilden und vom ersten Tag an gute Betreuung bis zur Ausbildung sicherstellen, sei, so der Oberbürgermeister, ein übergeordnetes Ziel in der Stadt Mülheim. Obgleich es sich bei der beschriebenen Entwicklung auch um ein bundespolitisches Thema handele, sei es von elementarer Bedeutung, vor Ort durch ein nachhaltiges Bildungs- und Betreuungsangebot einen Katalysator für eine positive Entwicklung von jungen Menschen zu schaffen.

Unter Applaus entließen die Schülerinnen und Schüler am Ende der Veranstaltung den Oberbürgermeister und bedankten sich damit ihrerseits für eine offene und wertschätzende Diskussion. Ulrich Scholten zeigte sich einmal mehr beeindruckt von der Vielfalt der Themen und dem durch die Schülerschaft zum Ausdruck gebrachten Engagement.