Archiv-Beitrag vom 09.01.2019OB Scholten: "Zweites beitragsfreies Kita-Jahr ist ein Schritt in die richtige Richtung"!

Aus der Sicht von Oberbürgermeister Ulrich Scholten ist die Ankündigung der Landesregierung, ein zweites beitragsfreies Kindergartenjahr einzuführen, „ein Schritt in die richtige Richtung“.
„Als Kuratoriumsvorsitzender des Mülheimer Bündnisses für Familie freut mich diese Entscheidung aus Düsseldorf natürlich ganz besonders. Junge Familien werden entlastet – das ist familienfreundlich“.

Vertreten das Bündnis für Familie: Oberbürgermeister Ulrich Scholten und Unternehmerverbandsvorsitzender Hanns-Peter Windfeder

Foto: Walter Schernstein

Aber auch als Sprecher des bundesweit agierenden Aktionsbündnisses „Für die Würde unserer Städte“ wertet OB Scholten die Beitragsbefreiung mehr als positiv. „Oftmals waren Entscheidungen der Bundes – oder Landespolitik zwar zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger, aber zum Nachteil der jeweiligen Stadtkasse“. Bund und Land hätten oft entgegen dem Konnexitätsprinzip (wer bestellt muss aus bezahlen) „ihre Wohltaten“ durch die Städte finanzieren lassen. Jetzt werden die Mehrkosten für das zweite beitragsfreie Kita-Jahr vom Land finanziert: die zusätzlich erforderlichen Mittel in Höhe von 240 Millionen Euro werde das Land den Kommunen erstatten. Die gute konjunkturelle Lage mache es möglich, neben Investitionen in mehr Kita-Plätze und höhere Betreuungsqualität auch die Eltern zu entlasten, hatte NRW-Familienminister Joachim Stamp angekündigt.