Archiv-Beitrag vom 24.11.2017Schülersprechstunde mit OB Scholten am 17. November am Gymnasium Broich

„Wollten Sie schon immer Oberbürgermeister werden…?“

Mit dieser Eröffnungsfrage leiteten die rund 300 Schülerinnen und Schüler der Oberstufe des Gymnasiums Broich die vierte und damit letzte Schülersprechstunde in diesem Jahr ein. Ulrich Scholten gab diese persönliche Frage die Gelegenheit, über sein bereits in jungen Jahren vorhandenes politisches Interesse und Engagement zu sprechen, welches – auch geprägt durch Persönlichkeiten wie Willy Brandt – dazu geführt habe, dass er bereits mit 16 Jahren in die SPD eingetreten sei. Zum damaligen Zeitpunkt, so Scholten, habe er noch nicht daran gedacht, später einmal Oberbürgermeister zu werden. Nach seiner heutigen Einschätzung kämen ihm jedoch die Erfahrungen, die er insbesondere im Rahmen seines beruflichen Werdegangs habe sammeln können, bei der Ausübung dieser Funktion zugute.

Professionell durch die Veranstaltung geführt von Lea Jünger und Joel Weißwange (beide Jahrgangsstufe 12), stellte die inhaltlich gut vorbereitete Schülerschaft in der Aula des Schulzentrums Broich daran anschließend ihre Fragen zur Kommunalpolitik. Dabei interessierte die Jugendlichen auch die persönliche Verantwortung des Stadtoberhauptes in Hinblick auf wichtige Entscheidungen aus der Vergangenheit und für die Zukunft – rückblickend auf seine Tätigkeit als Personalchef des Unternehmens Salzgitter Mannesmann also ebenso wie auf das heutige Amt des Oberbürgermeisters und Chefs der Verwaltung. Neben Themen wie der Digitalisierung von Schulen, dem kommunalen Baustellenmanagement oder auch der Entwicklung der Mülheimer Innenstadt richteten die Schülerinnen und Schüler ihren Blick insbesondere auf die folgenden Fragestellungen:

„Was tun Sie persönlich für die Energiewende?“
lautete eine Schülerfrage bezugnehmend auf ein auf der Homepage der Stadt Mülheim veröffentlichtes Zitat Ulrich Scholtens, wonach die Gestaltung der Energiewende Aufgabe der gesamten Stadtgesellschaft - und „Chefsache“ sei. Neben seinem ganz persönlichen Beitrag, wie die eigene Wohnung energetisch zu ertüchtigen oder auch den Weg zur Arbeit nach Möglichkeit zu Fuß oder mit dem Rad zu bestreiten, richtete der Oberbürgermeister den Fokus noch einmal auf die Gesamtverantwortung aller Akteure an dieser Zukunftsaufgabe. Die Stadt Mülheim sei hier unter anderem mit den Wohnungsgesellschaften und Energiedienstleitern in Sachen „Wärmewende“ in einem engen Austausch. Auch auf das Angebot der MEDL, interessierten Bürgerinnen und Bürgern über ein Leasingangebot die Vorzüge von Elektrofahrzeugen näher zu bringen, machte Scholten aufmerksam und betonte, dass in der energetischen Stadtentwicklung aus seiner Sicht das Thema Elektromobilität zunehmend an Bedeutung gewinnen werde.

„Wie kann es gelingen, Mülheim wirtschaftlich wieder stark zu machen?“
Für die Beantwortung dieser komplexen Frage erläuterte der Oberbürgermeister zunächst, dass zwischen den sogenannten „Altschulden“ und den „Kassenkrediten“ zu unterscheiden sei. Um die Kommunalfinanzen dauerhaft zu stabilisieren, seien daher verschiedene Maßnahmen notwendig. So setze sich das Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“, dessen Sprecher er sei und dem sich aktuell schon 70 Städte aus acht Bundesländern angeschlossen hätten, unter anderem für die Unterstützung der Kommunen durch Bund und Länder ein. Die Stadt Mülheim an der Ruhr habe inzwischen die Zusage zur Teilnahme am sogenannten „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ erhalten. Die Auszahlung der Mittel (bis 2022 rund 160 Millionen Euro), stehe aber derzeit noch unter dem Vorbehalt einer abschließenden Einigung im Rat der Stadt zum Haushalt und den Sparvorschlägen durch die Gemeindeprüfungsanstalt. Für den Fall, dass keine Einigung erzielt werden könne, so Scholten, drohe der vielzitierte „Sparkommissar“, der dann ohne kommunalpolitisches Zutun über die Geschicke und Schwertpunktsetzung in Mülheim an der Ruhr entscheide.

„Welche Maßnahmen sind gegen die Verspätung von Bussen und Bahnen geplant?“
Großes Interesse zeigten die Schülerinnen und Schüler auch an der Mülheimer Verkehrssituation und wiesen darauf hin, dass zu Stoßzeiten die durch sie genutzten Busse und Bahnen häufig überfüllt und teilweise unpünktlich seien. Ulrich Scholten verwies hierzu auf die Gründung der neuen Gesellschaft „Ruhrbahn“, die künftig als größtes Verkehrsunternehmen im Ruhrgebiet für mehr Mobilität und Zuverlässigkeit sorgen solle. Von der Fusion der ehemals eigenständigen Verkehrsgesellschaften „MVG“ und „EVAG“ verspreche er sich Synergieeffekte, so Scholten. Über die Taktfrequenzen – insbesondere während der besonders stark frequentierten Tageszeiten – werde derzeit noch politisch beraten.

Unter Applaus entließen die Schülerinnen und Schüler zum Ende der Veranstaltung „ihren“ Oberbürgermeister und bedankten sich damit ihrerseits für eine gelungene Diskussionsrunde. Ulrich Scholten zeigte sich einmal mehr beeindruckt von der Vielfalt der Themen und dem durch die Schülerschaft zum Ausdruck gebrachten Engagement.